Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz verurteilt den feigen Anschlag auf unser Fraktionsmitglied Nico Köhler aufs Schärfste.

Für einen gezielten Anschlag durch die Antifa sprechen mehrere Dinge: Der Wagen wurde in einer voll beparkten Straße gezielt ausgesucht. Es wurde nichts gestohlen.

Aber: Das Problem beginnt nicht auf der Straße. Das Problem beginnt in den Stadträten, im Landtag, im Bundestag. Immer wieder wird von rot-rot-grünen Vertretern linke Gewalt legitimiert. Unter dem Deckmantel „Antifaschismus“ scheint es keine Hemmschwellen mehr zu geben.

Dass diese verbalen Freibriefe durch die politischen Führungspersonen freudig durch die Straßentruppen umgesetzt werden, erleben wir immer öfter. Von struktureller Unterstützung für gewalttätige Extremisten, vor allem aus den Reihen der Linkspartei und der Grünen, müssen wir gar nicht erst reden. Diese Kooperationen sind längst bekannt.

Eine SED-Nachfolge-Partei, in welcher durch völlig verwirrte Mitglieder und Vorsitzende offen über Erschießen von reichen Menschen und die Versklavung Andersdenkender fabuliert werden darf, hat im demokratischen Spektrum nichts zu suchen.

Gewalt darf niemals ein Mittel in der politischen Auseinandersetzung sein. Dafür stehen wir weiterhin ein.


Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 15.07.2020:

Wie wird durch die Stadt sichergestellt, dass die Information über verkehrseinschränkende Maßnahmen rechtzeitig, sachlich korrekt und vollständig an den Baustellenatlas des Lasuv weitergeleitet werden.