Einträge von Nico Köhler

Kein Geld für Chemnitz aus der „Sportmilliarde“ des Bundes

Die Entscheidung des Bundeshaushaltsausschusses im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“ ist ein weiteres Beispiel dafür, wie massiv der Bedarf in den Kommunen und wie unzureichend die tatsächliche Förderung ausfällt. Von 333 Millionen Euro Fördermitteln wurden bundesweit 3.684 Interessenbekundungen eingereicht – mit einem beantragten Gesamtvolumen von über 7,5 Milliarden Euro. Das entspricht einer Überzeichnung […]

Deutsche Wirtschaft auf Talfahrt: Jedes 3. Unternehmen streicht Arbeitsplätze!

Die Lage der deutschen Wirtschaft ist alarmierend – und sie verschlechtert sich weiter. Laut aktueller IW-Konjunkturumfrage steckt unser Land in der längsten wirtschaftlichen Krise seit über 20 Jahren. 43 % der Unternehmen berichten von schlechteren Geschäften als noch im Vorjahr. Fast jedes dritte Unternehmen plant noch 2026 Stellenabbau, in der Industrie sind es sogar 37 […]

Kriminalstatistik 2025: Sicherheitslage in Chemnitz ernst nehmen – Konsequenzen jetzt ziehen

Anlässlich der Veröffentlichung der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2025 durch die Polizeidirektion Chemnitz äußert sich Nico Köhler, Kreisvorsitzender der AfD Chemnitz und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, mit deutlicher Kritik und klaren Forderungen. Bereits im Vorfeld wirft für mich eine Unstimmigkeit Fragen auf: Während die PKS mit einer Einwohnerzahl von 245.618 Personen (Stand: 31.12.2024 – Plattform Statista) arbeitet, […]

Drastische Zunahme von Gewalt im Regionalverkehr – konsequente Sicherheitsmaßnahmen gefordert

Eine aktuelle Anfrage der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg zeigt alarmierende Entwicklungen bei der Sicherheit in Regionalzügen. Insbesondere bei der DB Regio Nordost haben Gewaltvorfälle gegen Mitarbeiter stark zugenommen. Während Körperverletzungen früher im niedrigen Bereich lagen, stiegen sie 2022 auf 102 Fälle. Noch drastischer ist die Entwicklung bei Beleidigungen und Bedrohungen: Diese stiegen von 32 Vorfällen pro […]

Ihre Anfrage RA-046/2026 – Kirchenaustritte online nicht möglich

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Ich nehme Bezug auf die RA-020/2026 von Frau Dr. Zabel. In Ihrer Antwort schreiben Sie, dass sich die Funktion „Online-Anträge“ im Wartungsmodus befindet, selbst die der Geschlechts- und Vornamensänderung nach Selbstbestimmungsgesetz. Und ich möchte hinzufügen, dass auch der online-Antrag […]

Ihre Anfrage RA-035/2026 – Bezahlkarte für Asylbewerberleistungen

Sehr geehrter Herr Stadtrat Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 1. Sind die in dem Schreiben des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren vom 6. Dezember 2024 genannten Reglungen noch verbindlich für die Stadt Chemnitz oder hat es zwischenzeitlich rechtliche Änderungen gegeben? Das Sächsische Staatsministerium des Innern evaluiert aktuell die […]