Ihre Anfrage RA-077/2025 – Kosmos 2026

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Sehr geehrter Herr Stadtrat Köhler,

zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:

Mich würde mal interessieren, wie viel Geld jetzt noch fürs Kosmos 2026 im Topf ist?

In der Haushaltsplanung 2025/2026 sind keine unmittelbaren Einstellungen von Mittel der Stadt Chemnitz für das KOSMOS-Festival enthalten, da die Stadt Chemnitz nicht selbst als Veranstalter des KOSMOS auftritt. Für das Jahr 2025 zeigt sich die Kulturhauptstadt gGmbH als Veranstalter für die Durchführung verantwortlich.

Im Jahr 2026 betrug der im Haushaltsplanentwurf vorgeschlagene Zuschuss an die CTM in Liquidation 1.800 T€. Hiervon war geplant Mittel i. H. v. 500 T€ für das KOSMOS-Festival zu nutzen. Im Zuge der Änderungsanträge zum Haushaltsplan für 2026 wurden vom ursprünglich geplanten Zuschuss an die CTM in Liquidation Mittel i. H. von 183,5 T€ durch Fraktionsanträge umverteilt. Aufgrund der geschmälerten Mittel i. V. m. der ohnehin defizitären Haushaltslage ist die Durchführung des KOSMOS-Festivals aktuell als nicht gesichert anzusehen. Mit einer Reduktion der finanziellen Mittel, wäre dann eine Durchführung unter veränderten Rahmenbedingungen zu prüfen. In seiner ursprünglichen Form ist eine Umsetzung allerdings dann nicht mehr möglich.

Freundliche Grüße
Sven Schulze

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IA-005/2024 – Unterrichtsausfall und Ersatzangebote an Chemnitzer Schulen

/4 Kommentare/in , , /von

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
durch eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand wurde bekannt, dass an der
Chemnitzer Alexander-von-Humboldt-Oberschule ausgefallene Unterrichtsstunden durch
Informationsstunden mit verschiedenen sozialen Projekten im Rahmen des „SouL“-Programms
ersetzt wurden.

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Ihre Ratsanfrage RA-437/2020 – Befangenheit von Herrn Stadtrat Schinkitz in Bezug auf B-188/2020

/in /von

Sehr geehrter Herr Köhler,

zu Ihrer Ratsanfrage

„Ist durch die erhebliche institutionelle Förderung der Stadt Chemnitz an den Stadtsportbund nicht ganz offensichtlich gegeben, dass eine Befangenheit nach § 20 SächsGemO vorliegt (Tätigwerden in anderer Eigenschaft, bzw. Absatz 1 Nr. 4 und/oder Nr.5)?“

möchte ich darauf hinweisen, dass der Sachverhalt einer eventuellen Befangenheit im Vorfeld der Sitzung des Schul- und Sportausschusses geprüft wurde. Mit der Beschlussvorlage „Sportförder-richtlinie der Stadt Chemnitz“ ist unseres Erachtens kein unmittelbarer Vor- und Nachteil für Herrn Schinkitz bzw. den Stadtsportbund Chemnitz (SSBC) nach § 20 Abs. 1 Nr. 7 SächsGemO verbunden, da hier lediglich eine Grundsatzentscheidung über das Verfahren der Ausreichung von Fördermitteln vorliegt, mit diesem Beschluss wird noch keine Entscheidung über auszureichende Gelder getroffen. Dem entsprechend wurde auch gegenüber der Landesdirektion Sachsen zu einer Beschwerde der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ wegen möglicher Befangenheit Stellung genommen.

Die Landesdirektion Sachsen kommt in der Bewertung der Gesamtschau zu einem anderen Ergebnis. Aufgrund der exponierten Stellung des SSBC, dessen Präsident Herr Stadtrat Schinkitz ist, wird hier der Befangenheitstatbestand gesehen.

Aus diesem Grund wird die Beschlussvorlage B-188/2020 erneut zur Beschlussfassung auf die Tagesordnung des nächsten Schul- und Sportausschusses gesetzt werden.

Freundliche Grüße

Sven Schulze

Information über verkehrseinschränkende Maßnahmen

/in /von

Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 15.07.2020:

Wie wird durch die Stadt sichergestellt, dass die Information über verkehrseinschränkende Maßnahmen rechtzeitig, sachlich korrekt und vollständig an den Baustellenatlas des Lasuv weitergeleitet werden.