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Zschocke (Grüne) zeigt im Stadtrat sein wahres Gesicht

In der gestrigen Stadtratssitzung hat Volkmar Zschocke von den Grünen sein wahres Gesicht seines Demokratieverständnisses und zur sachbezogenen Arbeit für Chemnitz gezeigt.

Zum Beschlussantrag BA-105/2020 (Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates der Stadt Chemnitz auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR) brachte er in seiner Rede zum Ausdruck, dass die Fraktion der Grünen den Antrag nicht auf Grund der Inhalte ablehnt, sondern weil der Antrag von der AFD kommt.

Unser Stadtrat Steffen Wegert, selbst Betroffener durch Bespitzelungen der Stasi, hatte auf Grund einer Intention der Regierungsfraktionen des deutschen Bundestages und der Mehrheit des Bundesrates im Neunten Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes vom 15. November 2019 die Einreichungsrede zum Antrag gehalten.

Das Jürgen Renz als Vertreter der SPD Stadtratsfraktion auch gleich noch für die CDU Ratsfraktion gesprochen hatte, zeigt deutlich, dass auch die CDU mittlerweile ein Spielball der rot-rot-grünen Fraktionen ist.

Die Fraktionen von Linke, SPD, Grüne und CDU stimmten geschlossen gegen den Antrag und symbolisieren damit, dass sie keine Überprüfung wollen.


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Meine Woche als ehrenamtlicher Stadtrat vom 14.09.-20.09.2020

Diese Woche werde ich als ehrenamtlicher Stadtrat an folgenden Sitzungen/Terminen teilnehmen:

14. September – Fraktionssitzung, Tag gegen Lärm (Bürgerinitiative Lärmschutz B 174 e. V.), Fußgänger-„Lichtbrücke“ über die B 174 Höhe Wilhelm-Busch-Straße

15. September – Behindertenbeirat

16. September – Ortschaftsrat Wittgensdorf

17. September – Kleingartenbeirat und anschließend Stammtisch – Bürgergespräch im Restaurant Café Wartburg (https://www.facebook.com/events/490815941869117)

18. September – Politisches Planspiel Luisenschule, Veranstaltung SDB e.V. „Podiumsdiskussion mit OB-Kandidaten“ in Harthau

19. September – Infostand zur OB-Wahl von 10.00-16.00 Uhr am Roten Turm, 09111 Chemnitz

Ihnen/Euch wünsche ich an dieser Stelle eine wunderschöne und erfolgreiche Woche.


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Meine Woche als ehrenamtlicher Stadtrat vom 31.08.-06.09.2020

Diese Woche werde ich als ehrenamtlicher Stadtrat an folgenden Sitzungen/Terminen teilnehmen:

31. August – Eröffnungsfeier „Naturkinderhaus Esche“, Fraktionssitzung

01. September – Eröffnungsfeier der Kindertageseinrichtung Am Heim 15a, Bürgergespräch an der Grundschule in Mittelbach

02. September – Schul- und Sportausschuss

03. September – Kulturausschuss

04. September – Stadtratssprechstunde im Bürgerbüro (Theaterstraße 15, 09111 Chemnitz), Veranstaltung SDB e.V. „Podiumsdiskussion mit OB-Kandidaten“ in Reichenbrand

05. September – Infostand zur OB-Wahl von 10.00-16.00 Uhr am Roten Turm, 09111 Chemnitz

Ihnen/Euch wünsche ich an dieser Stelle eine wunderschöne und erfolgreiche Woche.


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Meine Woche als ehrenamtlicher Stadtrat vom 17.08.-21.08.2020

Diese Woche werde ich als ehrenamtlicher Stadtrat an folgenden Sitzungen/Terminen teilnehmen:

18. August – Unterausschuss Jugendhilfeplanung

20. August – Bürgergespräch auf dem Kapellenberg und anschließend Stammtisch – Bürgergespräch im Restaurant Café Wartburg (https://www.facebook.com/events/490814608535917/)

21. August – Eröffnung des neuen Fußgängertunnels zwischen Bahnhof und Dresdner Straße

Ihnen/Euch wünsche ich an dieser Stelle eine wunderschöne und erfolgreiche Woche.