FAZIT: Eine Forderung von Heiko Maas, welche zeigt, dass er ungeeignet ist, da er den inneren Frieden mit seinen Forderungen aufs Spiel setzt. Um wirklich eine Lösung für die dringende Öffnung der Gastronomie, Kinos, Theater und Museen und vieler anderer Geschäfte herbeizurufen, wäre doch die Einführung von „Gurgeltests“ möglich, denn gleichzeitig kann man so die Infektionsstellen lokalisieren und zielgerichteter agieren.
Wenn jetzt von seitens der Verwaltung ohne Anhörung des Stadtrates zu Absagen/Nichteinberufungen von Sitzungen kommt, liegt ein klarer Verstoß vor und die Verwaltung schließt damit die gewählten Stadträte von der Ausübung ihres Mandates aus.
Wie aus dem Beschluss der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am heutigen 5. Januar 2021 und der Erklärung von Ministerpräsident Kretschmer sollen die aktuellen Einschränkungen bis Ende Januar gelten und es kommen sogar noch Verschärfungen dazu.
Ich wünsche Ihnen ein liebevolles, gesundes, friedliches und erfolgreiches Jahr 2021.
Auch im neuen Jahr werde ich mich weiter intensiv für unsere Stadt Chemnitz einsetzen.
Wenn man die Berichte in den Chemnitzer Zeitungen zur Situation am Krematorium Chemnitz heute verfolgt, hat man den Eindruck, dass das Krematorium durch Coronaverstorbene am Limit ist.
Ist durch die erhebliche institutionelle Förderung der Stadt Chemnitz an den Stadtsportbund nicht ganz offensichtlich gegeben, dass eine Befangenheit nach § 20 SächsGemO vorliegt (Tätigwerden in anderer Eigenschaft, bzw. Absatz 1 Nr. 4 und/oder Nr.5)?