Aktuelles – Seite 7 – Nico Köhler

Fahrradboxen: Grüne Ideologie trifft auf Realität!

23. Mai 2025/in Aktuelles, Allgemein/von Nico Köhler

3 Fahrradstellboxen gibt es aktuell in unserer Stadt.

Diese kosten die Stadt jährlich 8300€ und bringen gerade einmal 100€!! Einnahmen für die Stadt Chemnitz.

Ein unglaublicher ideologischer Versuch zu Ungunsten der Chemnitzer Steuerzahler.

„Die Einnahmen aus den tatsächlichen Nutzungen betrugen im Jahr 2024 rund 1,1 TEUR für alle drei Fahrradgaragen zusammen. Darin enthalten sind die Transaktionsgebühren für die Zahlungsdienstleister, welche keine Einnahmen für die Stadt Chemnitz darstellen. Abzüglich dieser beträgt die tatsächliche Einnahme der Stadt Chemnitz rund 100 EUR.“, legt Baubürgermeister Michael Stötzer (Grüne) in seiner Antwort auf eine Ratsanfrage dar.

1100€ Nutzungsgebühren und davon 1000€ Transaktionsgebühren für Zahlungsdienste? Im normalen Leben würde niemand so ein Geschäft abschließen, aber eine Verwaltung mit Steuergeldern scheinbar schon!

Euer Nico Köhler
Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender

Ihre Anfrage RA-082/2025 – Vermüllung Am Bahnsteig 4 Chemnitz-Grüna

22. Mai 2025/in Aktuelles, Ratsanfragen/von Nico Köhler

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

1. Ist der Stadtverwaltung der Zustand bekannt?

2. Gab es vom Ortschaftsrat Grüna schon Meldungen dazu und wann sind diese eingegangen?

Im Januar 2024 erhielt das Umweltamt über eine Bürgereingabe Kenntnis vom Zustand des Objektes und nahm es in Augenschein.

3. Wurde der Eigentümer zur Behebung aufgefordert?

Es wurde ein entsprechendes Verwaltungsverfahren gegen die Eigentümerin zur Beräumung des Objektes begonnen. Dieses brachte aber nicht den gewünschten Erfolg, da sich die Eigentümerin in Insolvenz befand. Im Juni 2024 erhielt das Umweltamt davon Kenntnis, dass sich das Objekt in der Zwangsversteigerung befindet. Damit gibt es aktuell keinen zu verpflichtenden Zustandsstörer, ein Handlungsstörer ist ohnehin nicht ermittelbar.

4. Welche Maßnahmen haben das Ordnungsamt und/oder das Umweltamt unternommen?

Da vom Objekt keine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht, es unbewohnt und einzelstehend ist, wurde eine Beräumung über Ersatzvornahme und Kostenübernahme durch das Umweltamt der Stadt Chemnitz verworfen, auch wenn der optische Zustand desolat ist. Eine erneute Recherche ergab, dass der nächste Termin für eine Zwangsversteigerung der 23.04.2025 ist.

Abhängig vom Ergebnis ist über die weitere Vorgehensweise neu zu entscheiden. Eine Beräumung durch den ASR wäre denkbar, aber die Finanzierung weder durch den ASR noch A 36 gegeben.

Freundliche Grüße

Knut Kunze
Bürgermeister

Kein Sparen zu Lasten der Kleinsten!

21. Mai 2025/in Aktuelles, Allgemein/von Nico Köhler

„Neue“ Prioritäten beim Chemnitzer Jugendamt? Die sollen dazu führen, dass mehrere kommunale Kitas teils langjährige Partnerschaften mit den Chemnitzer Eissportvereinen aufgekündigt haben.

Dazu die Verwaltung in einer Ratsanfrage: „Zur Unterstützung der Leitungskräfte wurden FAQs erarbeitet, welche bei der Zusammenarbeit
mit externen Anbietern zu beachten sind.“

Gerade unsere Sportvereine bieten ein niedrigschwelliges Angebot für unsere Kleinsten an und sorgen damit nicht nur für ein Sportangebot, sondern auch für ein Angebot, welches Teamgeist und ein Miteinander fördern.

Das hier noch unsere Sportsternchen von morgen gefunden werden, ist nicht nur eine Investition in die Zukunft der Kinder, sondern auch in unsere Stadt Chemnitz.

Euer Nico Köhler
Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender