Schlagwortarchiv für: Chemnitz

Ich wünsche schöne Pfingsten

Pfingsten gehört zu den bedeutendsten christlichen Feiertagen und steht für Hoffnung, Erneuerung und Gemeinschaft. Die Überlieferung von der Aussendung des Heiligen Geistes erinnert uns daran, wie wichtig Zusammenhalt, gegenseitiger Respekt und Verständigung für unsere Gesellschaft sind.

Gerade in einer Zeit großer gesellschaftlicher Herausforderungen gewinnen unsere kulturellen Wurzeln und christlichen Traditionen wieder stärker an Bedeutung. Sie geben Orientierung, stärken den Zusammenhalt und prägen unsere Heimat bis heute.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein friedliches und erholsames Pfingstwochenende – mit Zeit für Familie, Freunde und gemeinsame Momente der Ruhe.

Frohe Pfingsten! ✝️🌿

Ihr
Nico Köhler
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Chemnitz
Mitglied des Chemnitzer Stadtrates (AfD Stadtratsfraktion)

Kein Geld für Chemnitz aus der „Sportmilliarde“ des Bundes

Die Entscheidung des Bundeshaushaltsausschusses im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“ ist ein weiteres Beispiel dafür, wie massiv der Bedarf in den Kommunen und wie unzureichend die tatsächliche Förderung ausfällt.

Von 333 Millionen Euro Fördermitteln wurden bundesweit 3.684 Interessenbekundungen eingereicht – mit einem beantragten Gesamtvolumen von über 7,5 Milliarden Euro. Das entspricht einer Überzeichnung um das 23-Fache. Ergebnis: Viele dringend notwendige Projekte bleiben erneut unberücksichtigt.

Auch Chemnitz ist betroffen. Die Stadt hat fünf Projekte eingereicht:

Umwandlung des Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz in Röhrsdorf
Sanierung der Kältetechnik im Jutta-Müller-Eissportzentrum
Sanierung des Kunstrasenplatzes „Jahnbaude“
Sanierung der Sporthalle der SG Adelsberg
Komplexsanierung der Sporthalle am Schloßteich

Keines dieser Projekte hat eine Förderung erhalten.

Gleichzeitig wurden in Sachsen insgesamt nur 11,3 Millionen Euro auf sechs Projekte verteilt – während der Bedarf deutlich größer ist. Das zeigt erneut: Der kommunale Sportstättenbau steht massiv unter Druck, während der Bund zwar Programme auflegt, diese aber bei weitem nicht ausreichen, um den realen Sanierungsstau zu bewältigen.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die zentrale Frage:
Welche der Chemnitzer Projekte sind tatsächlich so dringend, dass sie unabhängig von Bundesprogrammen sofort umgesetzt werden müssen?

Und weiter: Müssen diese Maßnahmen nun auf die Liste der Verwendung der sogenannten Sonderschulden des Bundes aufgenommen werden, um überhaupt realisiert werden zu können?

Es kann nicht sein, dass Städte wie Chemnitz ihre Sportinfrastruktur dauerhaft nur über überzeichnete Förderprogramme sichern können, bei denen am Ende der Großteil der Projekte leer ausgeht.

Wir brauchen eine ehrliche Priorisierung und eine verlässliche Finanzierung kommunaler Infrastruktur – statt Symbolpolitik und Förderlotterien.

Euer Chemnitzer Stadtrat und AfD-Kreisvorsitzender
Nico Köhler

#Chemnitz #Sportstätten #KommunenStärken #Infrastruktur #AfD #NicoKöhler

Drastische Zunahme von Gewalt im Regionalverkehr – konsequente Sicherheitsmaßnahmen gefordert

Eine aktuelle Anfrage der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg zeigt alarmierende Entwicklungen bei der Sicherheit in Regionalzügen. Insbesondere bei der DB Regio Nordost haben Gewaltvorfälle gegen Mitarbeiter stark zugenommen.

Während Körperverletzungen früher im niedrigen Bereich lagen, stiegen sie 2022 auf 102 Fälle. Noch drastischer ist die Entwicklung bei Beleidigungen und Bedrohungen: Diese stiegen von 32 Vorfällen pro Jahr auf 1.346 – eine Verzwanzigfachung.

„Die Zahlen sind erschütternd. Unsere Zugbegleiter und das Bahnpersonal werden zunehmend Opfer von Gewalt. Regionalzüge haben sich für die Beschäftigten zu einer gefährlichen Kampfzone entwickelt – das ist völlig inakzeptabel.“

„Wenn Mitarbeiter angewiesen werden, auf Ticketkontrollen zu verzichten, um Konflikte zu vermeiden, ist das nichts anderes als eine Kapitulation des Rechtsstaates vor der täglichen Gewalt. Die Verantwortlichen unter Merz (CDU) und Klingbeil (SPD) reagieren lediglich mit Kameras, statt die Ursachen zu bekämpfen und konsequent gegen Täter vorzugehen.“

Es braucht eine neue Sicherheitsstrategie im Nahverkehr:
„Wir fordern eine Kehrtwende zu echter Sicherheit: mehr Sicherheitspersonal, konsequente Durchsetzung des Rechtsstaates und eine Null-Toleranz-Strategie. Straftäter, insbesondere ausreisepflichtige Täter, müssen sofort konsequent abgeschoben werden. Die Justiz muss endlich wieder abschreckende Urteile sprechen. Nur so wird Bahnfahren für Personal und Fahrgäste wieder sicher.“

Euer Chemnitzer Stadtrat und AfD-Kreisvorsitzender
Nico Köhler

Ihre Anfrage RA-046/2026 – Kirchenaustritte online nicht möglich

Sehr geehrter Herr Köhler,

zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

Ich nehme Bezug auf die RA-020/2026 von Frau Dr. Zabel. In Ihrer Antwort schreiben Sie, dass sich die Funktion „Online-Anträge“ im Wartungsmodus befindet, selbst die der Geschlechts- und
Vornamensänderung nach Selbstbestimmungsgesetz. Und ich möchte hinzufügen, dass auch der online-Antrag „Kirchenaustritt“ von dieser Einschränkung betroffen ist. Hierzu bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Online-Anträge sind abgesehen von den Genannten noch von der Dysfunktion betroffen?

Aktuell befinden sich fünf Online-Anträge für den Bereich des Standesamtes im Wartungsmodus.

Folgende Leistungen werden aktuell getestet, um diese für unsere Bürgerinnen und Bürger zukünftig als neue und zusätzliche digitale Lösung anbieten zu können:

    • Anmeldung der Erklärung über die Änderung der Geschlechtseintrags und der Vornamen
    • Ehefähigkeitszeugnis beantragen
    • Eheschließung beim Standesamt anmelden
    • Namensführung (neuer Antrag zum Rechtsstand 01.05.2025)
    • Sterbefall anzeigen

Der Austritt aus einer Religionsgemeinschaft (Kirchenaustritt) ist nicht als Online-Antrag geplant. Hierfür ist für die Stadt Chemnitz kein Online-Antrag hinterlegt.

2. Wie lange wird sich die von Ihnen angesprochene „Testphase“ der Online-Anträge hinziehen und ist ein Datum geplant, wann den Bürgern unserer Stadt diese Funktion zur Verfügung steht?

Der Antrag für die Anmeldung der Erklärung über die Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen (SBGG) soll zum 01.04.2026 für die Nutzung bereitgestellt werden.
Hinsichtlich der anderen vier Online-Anträge ist noch kein fester Startzeitpunkt absehbar, da hier einige Nachbesserungen notwendig sind.

Freundliche Grüße
Knut Kunze
Bürgermeister


Euer Nico Köhler
Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender

Wochenrückblick KW 12/2026 (16.03.–22.03.2026)

Meine Woche im Ehrenamt vom 16.03.–22.03.2026:

Montag
📌 Fraktionssitzung
📌 Bürgergespräch
📌 Ältestenrat

Dienstag
📌 Pressegespräch vor Ort – Zustand der Straßen nach dem Winter
📌 Verbandsversammlung AWVC
📌 AG Straßenreinigung

Mittwoch
📌 Fraktionssitzung
📌 Sitzung des Chemnitzer Stadtrates

Donnerstag
📌 Eröffnung der Parkeisenbahnsaison

Freitag
📌 Aufrichtsrat GGG
📌 Aufnahmegespräche
📌 Delegiertenversammlung des Stadtfeuerwehrverbandes

 

Euer Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender
Nico Köhler

Wochenrückblick KW 11/2026 (09.03.–15.03.2026)

Meine Woche im Ehrenamt vom 09.03.–15.03.2026:

Montag
📌 Fraktionssitzung
📌 AG Baumschutz

Mittwoch
📌 Runder Tisch Jugendhilfe

Donnerstag
📌 Verwaltungs- und Finanzausschuss
📌 Vorstandssitzung

Freitag
📌Lenkungsgruppe Infrastrukturmittel
📌 Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Rabenstein

Samstag
📌 Kreisparteitag

 

Euer Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender
Nico Köhler