Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
durch eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand wurde bekannt, dass an der
Chemnitzer Alexander-von-Humboldt-Oberschule ausgefallene Unterrichtsstunden durch
Informationsstunden mit verschiedenen sozialen Projekten im Rahmen des „SouL“-Programms
ersetzt wurden.
Montag: Fraktionssitzung
Dienstag: Migrationsbeirat
Mittwoch: Betriebsausschuss
Donnerstag: Vorstandssitzung
Freitag: Bürgersprechstunde, Fraktionssitzung
Meine Termine in der aktuellen Woche vom 13.11.-19.11.2023 im Ehrenamt:
Mo.: Fraktionssitzung
Di.: Unterausschuss Jugendhilfeplanung
Mi.: Fraktionssitzung vor Stadtrat, Stadtratssitzung
Do.: Einwohnerversammlung im Rathaus
Sa.: Kreisparteitag
Herzlichst Nico Köhler
Chemnitzer Stadtrat & AfD Kreisvorsitzender
Jeder kennt das Bild, wenn die Reinigungsfahrzeuge des ASR ihre Touren durch die Stadt drehen und an den Straßenrändern stehen Fahrzeuge und damit eine Reinigung an diesen Stellen nicht möglich ist.
Aus diesem Grund haben wir als AfD Stadtratsfraktion Chemnitz den Beschlussantrag „Straßenreinigung im Rahmen von Halteverboten“ erarbeitet.
Die Kriminalität durch Ausländer nimmt kein Ende!
Versuchte gefährliche Körperverletzung (Messerattacke), schwere räuberische Erpressung, schwerer Raub, Ladendiebstähle, unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln…
Die Stadt Chemnitz plant die Gebühren für Kinderbetreuung zu erhöhen und schlägt damit Eltern mit der offenen Hand ins Gesicht denn die Chemnitzer Eltern sollen nun doppelt für die Einrichtungen bezahlen.
Schon die Begründung der Erhöhung durch die erfolgten Neubauten und Sanierungen, welche zu einer Steigerung der Attraktivität der Einrichtungen geführt habe.
Doch für diese Maßnahmen wurden schon Steuermittel verwendet, welche durch die Eltern mit erwirtschaftet wurden!
Auch bei der erwähnten Steigerung der Betriebskosten der Einrichtungen, welche als Begründung für die geplante Gebührenerhöhung angegeben werden, stellt sich sich die Frage nach erfolgten Planung und Durchführung der erfolgten Neubauten und Sanierungen. Grundlegend sollte doch ein Neubau, sowie eine sanierte Einrichtung, auf dem aktuellen stand der Technik sein und gerade im Bereich der Betriebskosten deutliche Einsparungen mit sich bringen. Nehmen wir zum Beispiel LED-Beleuchtung, energieeffizientere Elektrogeräte, geringere Heizkosten durch optimale Dämmung. Um noch einige der Faktoren anzusprechen.
Einzig und allein die steigenden Personalkosten wäre ein Argument. Dürften sich doch aber mit den eigentlichen Einsparungen der Betriebskosten aufwiegen. Wenn auch nicht zu 100 Prozent, dann müssen wir uns diese Ausgaben leisten.
Es gäbe bestimmt einige Ausgaben in der Stadt, welche viel unnötiger waren und sind. Nehmen wir zum Beispiel den neuen Brunnen auf dem Markt, Gedärme an der Straße der Nationen, tschechische Autos in Chemnitzer Erholungsgebieten usw.
FAZIT: Mit dieser geplanten Erhöhung verringert man die Attraktivität durch den fehlenden Zuzug bsw. die möglichen Familienerweiterungen in Chemnitz selbst und geht damit den Weg der weiteren Schrumpfung unserer Stadt. Das kann nicht unser Ziel sein! Wir wissen, dass Kinder Geld kosten und es sollte in unser aller Interesse sein, diesen Geld gern aufzubringen. Denn eins ist sicher: Nur mit einer steigenden Kinderzahl kann man die Überalterung aufhalten und einen notwendigen gesellschaftlichen Ausgleich realisieren.
