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Wünsche & Aufgaben für das Jahr 2021

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Ich wünsche Ihnen ein liebevolles, gesundes, friedliches und erfolgreiches Jahr 2021.

Auch im neuen Jahr werde ich mich weiter intensiv für unsere Stadt Chemnitz einsetzen.

So konnte ich im vergangenen Jahr mit Ratsanfragen und deren Veröffentlichung wichtige Bürgeranliegen anschieben.

Allerdings verhinderte die notorische Abwehrhaltung der Altparteien oftmals gute, zielgerichtete Lösungen für unsere Stadt, denn AfD-Anträge werden grundsätzlich abgelehnt.

Wichtig ist mir für das Jahr 2021, dass das Mitspracherecht der Ortschaften gestärkt wird, gerade im Bezug auf die Regelungen der Straßenreinigung und deren Gebühren. Im Bereich Jugendhilfe muss der Fokus stärker auf die Prävention gelegt werden, damit wir als Steuerzahler dann nicht im Nachgang teuer dafür bezahlen.

Auch muss in diesem Bereich dringend auf eine politisch unabhängige Trägerleistung hingearbeitet werden. Einseitige politische Ziele sind nicht zielführend in diesem Bereich.

Sind die Berichte zum Krematorium Panikmache?

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Wenn man die Berichte in den Chemnitzer Zeitungen zur Situation am Krematorium Chemnitz heute verfolgt, hat man den Eindruck, dass das Krematorium durch Coronaverstorbene am Limit ist.

So steht im Beitrag von Michael Müller in der Freien Presse: „Wegen der seit Ausbruch der zweiten Corona-Welle stark angestiegenen Anzahl von Todesfällen kommt die Einrichtung trotz personeller Aufstockung mit ihrer Arbeit nicht mehr nach.“

Im Beitrag von Stefan Graf auf Tag24 liest man: „Wohin nur mit den vielen Corona-Toten? Die Aufbewahrung der Verstorbenen in Chemnitz bringt Klinikum und Krematorium an ihre Grenzen.“

Aus meiner Sicht eine sehr einseitige Betrachtungsweise, welche in der Chemnitzer Bevölkerung zu Angst führt. Dabei wäre es doch ein leichtes für die Herren Redakteure, wenn man sich alle Seiten genau anschaut.

Zum Einen stellt sich doch die Frage, wieviele Einäscherungen jetzt in Chemnitz stattfinden, welche sonst aus Kostenspargründen im Nachbarland Tschechien stattgefunden haben? Also nicht nur die aus Chemnitz, sondern auch aus dem Umland (Erzgebirge usw.).

Desweiteren stellt sich doch die Frage, wie die Herren Redakteure Ihre „Coronaeinäscherungstheorie“ begründen möchten?

Schaut man sich die offiziellen Todesfälle auf den Seiten der Stadt Chemnitz an, so liest man mit Stand 01. Dezember 2020 0:00 Uhr von 57 Todesfällen und mit Stand 30.12.2020 00:00 Uhr von 181 Todesfällen. Das wären in diesem Monat 124 Todesfälle.

Wie berichtet wird, wäre der „Normalfall“ 440 Einäscherungen pro Monat. Hier stellt sich natürlich noch die Frage, ob es ein Jahresmittel ist, oder hierbei die Vergleichswerte der letzten Jahre herangezogen wurden.

Solange diese Betrachtungsweisen bei den Redakteuren keine Beachtung finden, kann ich diese Berichte nur als Panikmache bezeichnen!

Und eins ist gesagt: Panikmache ist der völlig falsche Ansatz, denn daraus resultiert Angst.

Ihre Ratsanfrage RA-437/2020 – Befangenheit von Herrn Stadtrat Schinkitz in Bezug auf B-188/2020

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Sehr geehrter Herr Köhler,

zu Ihrer Ratsanfrage

„Ist durch die erhebliche institutionelle Förderung der Stadt Chemnitz an den Stadtsportbund nicht ganz offensichtlich gegeben, dass eine Befangenheit nach § 20 SächsGemO vorliegt (Tätigwerden in anderer Eigenschaft, bzw. Absatz 1 Nr. 4 und/oder Nr.5)?“

möchte ich darauf hinweisen, dass der Sachverhalt einer eventuellen Befangenheit im Vorfeld der Sitzung des Schul- und Sportausschusses geprüft wurde. Mit der Beschlussvorlage „Sportförder-richtlinie der Stadt Chemnitz“ ist unseres Erachtens kein unmittelbarer Vor- und Nachteil für Herrn Schinkitz bzw. den Stadtsportbund Chemnitz (SSBC) nach § 20 Abs. 1 Nr. 7 SächsGemO verbunden, da hier lediglich eine Grundsatzentscheidung über das Verfahren der Ausreichung von Fördermitteln vorliegt, mit diesem Beschluss wird noch keine Entscheidung über auszureichende Gelder getroffen. Dem entsprechend wurde auch gegenüber der Landesdirektion Sachsen zu einer Beschwerde der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ wegen möglicher Befangenheit Stellung genommen.

Die Landesdirektion Sachsen kommt in der Bewertung der Gesamtschau zu einem anderen Ergebnis. Aufgrund der exponierten Stellung des SSBC, dessen Präsident Herr Stadtrat Schinkitz ist, wird hier der Befangenheitstatbestand gesehen.

Aus diesem Grund wird die Beschlussvorlage B-188/2020 erneut zur Beschlussfassung auf die Tagesordnung des nächsten Schul- und Sportausschusses gesetzt werden.

Freundliche Grüße

Sven Schulze

Herzlichen Glückwunsch, CHEMNITZ

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Am gestrigen Mittwoch hat die Juryvorsitzende Sylvia Amann bekanntgegeben, dass Chemnitz eine der beiden Kulturhauptstädte Europas im Jahr 2025 ist.

Herzlichen Glückwunsch!

Auch wenn ich an einigen Stellen die Bewerbung kritisch gesehen habe, heißt es jetzt für mich, dass unser Chemnitz im Jahr 2025 ein sehr guter Gastgeber ist.

Ein dickes Lob muss ich dem Projektleiter Ferenc Csák aussprechen, welcher an vielen Stellen kritische Fragen aufgenommen hat und versucht hat dafür Lösungen mit einzubinden.

Die von uns geforderte Bürgerbeteiligung/-befragung wurde leider nicht beachtet und damit bleibt noch einiges offen und muss jetzt unbedingt mit eingehen in den Prozess bis 2025.

Gerade die geplanten Veranstaltungen und die damit verbundene Lärmbelastung in der Innenstadt bedarf einem sensiblen Umgang mit den Bewohnern und einer schnellen Einbindung.

Das Jahr als Kulturhauptstadt muss aber auch einen Effekt für die Chemnitzer haben und wir müssen diesen Anlass zum Beheben des Rückstaus in der Infrastruktur (Straßen, Fußwege, Radwege & Brücken) nutzen. Auch die vielen Ruinen in Chemnitz müssen belebt werden.

Es steht also einiges an. Gehen wir es an für unsere Heimatstadt Chemnitz.

Neueste Artikel:

Hat Sven Schulze die Chemnitzer im Wahlkampf belogen?

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Der heutige Artikel in der Freien Presse (https://www.freiepresse.de/chemnitz/ob-wahlsieger-schulze-einem-afd-bewerber-stimme-ich-nicht-zu-artikel11149481) widerspricht der Aussage von Sven Schulze, dass er ein überparteilicher Bürgermeister für Chemnitz sein will.

Selbst die Aussagen im aktuellen Interview widersprechen sich in den verschiedenen Antworten.

So spricht er auf der einen Seite von: „Also, von parteipolitischen Erbhöfen halte ich nichts. Das Wichtigste ist, dass die fachliche Eignung passt, dass es ein kompetenter und führungsstarker Kandidat oder eine Kandidatin ist.“, sagt aber im Gegenzug: „Da kann ich schon heute sagen, dass ich einem Bewerber der AfD keine Zustimmung geben werde.“

Das er unserem Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Volker Dringenberg im Gegenzug noch Doppelgesichtigkeit (ja­nus­köp­fig) vorwürft, lässt tief blicke. Dr. Volker Dringenberg hatte im Gegenzug als die bessere Wahl für Chemnitz gelobt, da die Kandidatin der CDU, Almut Patt, verhindert wurde.

Wenn Sven Schulze den Begriff „überparteilicher Bürgermeister für Chemnitz“ jetzt nur auf die Zusammenarbeit im Namen unserer Rechte in Ausschüssen und Aufsichtsräten bezieht, kann man klar von einer Wahllüge sprechen.

Ich hätte mir gewünscht, dass Sven Schulze mehr Rückgrat bewiesen hätte und zu seinen Aussagen im Wahlkampf stehen würde.

Also ein Zeichen für Sacharbeit zum Wohle von Chemnitz, statt Ausgrenzeritis. So wird es wohl doch beim „weiter so“ bleiben. Das ist schade für unser Chemnitz.

Zschocke (Grüne) zeigt im Stadtrat sein wahres Gesicht

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In der gestrigen Stadtratssitzung hat Volkmar Zschocke von den Grünen sein wahres Gesicht seines Demokratieverständnisses und zur sachbezogenen Arbeit für Chemnitz gezeigt.

Zum Beschlussantrag BA-105/2020 (Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates der Stadt Chemnitz auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR) brachte er in seiner Rede zum Ausdruck, dass die Fraktion der Grünen den Antrag nicht auf Grund der Inhalte ablehnt, sondern weil der Antrag von der AFD kommt.

Unser Stadtrat Steffen Wegert, selbst Betroffener durch Bespitzelungen der Stasi, hatte auf Grund einer Intention der Regierungsfraktionen des deutschen Bundestages und der Mehrheit des Bundesrates im Neunten Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes vom 15. November 2019 die Einreichungsrede zum Antrag gehalten.

Das Jürgen Renz als Vertreter der SPD Stadtratsfraktion auch gleich noch für die CDU Ratsfraktion gesprochen hatte, zeigt deutlich, dass auch die CDU mittlerweile ein Spielball der rot-rot-grünen Fraktionen ist.

Die Fraktionen von Linke, SPD, Grüne und CDU stimmten geschlossen gegen den Antrag und symbolisieren damit, dass sie keine Überprüfung wollen.

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