FAZIT: Mit den Verschärfungen/Einschränkungen ging es für das Corona Kabinett in Dresden ziemlich schnell. Statt Lockerungen wurden in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung die Handlungsräume auf Grund von Zahlen so eingeschränkt, dass bei sinkenden Inzidenz-Zahlen auch gleichzeit die Unterschreitungen des Inzidenzwertes heruntergesetzt werden und die abhänigkeit des Sachsenwertes zum Kommunenwert eine Rolle spielt.
Deshalb ist auch gerade in der heutigen Zeit ein waches Auge sehr wichtig, denn politisch motivierte Straftaten, Verfolgung von Christen und Andersdenkenden und der Antisemitismus durch islamische Glaubensbrüder nimmt zu. Nicht nur in der Welt. Nein auch in Europa und Deutschland.
FAZIT: Mit dieser geplanten Erhöhung verringert man die Attraktivität durch den fehlenden Zuzug bsw. die möglichen Familienerweiterungen in Chemnitz selbst und geht damit den Weg der weiteren Schrumpfung unserer Stadt. Das kann nicht unser Ziel sein! Wir wissen, dass Kinder Geld kosten und es sollte in unser aller Interesse sein, diesen Geld gern aufzubringen. Denn eins ist sicher: Nur mit einer steigenden Kinderzahl kann man die Überalterung aufhalten und einen notwendigen gesellschaftlichen Ausgleich realsisieren.
FAZIT: Eine Forderung von Heiko Maas, welche zeigt, dass er ungeeignet ist, da er den inneren Frieden mit seinen Forderungen aufs Spiel setzt. Um wirklich eine Lösung für die dringende Öffnung der Gastronomie, Kinos, Theater und Museen und vieler anderer Geschäfte herbeizurufen, wäre doch die Einführung von „Gurgeltests“ möglich, denn gleichzeitig kann man so die Infektionsstellen lokalisieren und zielgerichteter agieren.
Wenn jetzt von seitens der Verwaltung ohne Anhörung des Stadtrates zu Absagen/Nichteinberufungen von Sitzungen kommt, liegt ein klarer Verstoß vor und die Verwaltung schließt damit die gewählten Stadträte von der Ausübung ihres Mandates aus.
Wie aus dem Beschluss der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am heutigen 5. Januar 2021 und der Erklärung von Ministerpräsident Kretschmer sollen die aktuellen Einschränkungen bis Ende Januar gelten und es kommen sogar noch Verschärfungen dazu.